Kennen Sie FABI?

Alle, die sich in irgendeiner Form für die Bahn und ihre Zukunft interessieren, müssen einen neuen Begriff lernen: FABI. Die Abkürzung steht für «Finanzierung und Ausbau Bahninfrastrukturen». Dahinter steckt ein ganzes Paket an Massnahmen, Gesetzesänderungen und Planungen, welche die Zukunft der Schweizer Bahninfrastruktur langfristig sichern sollen. Am letzten Freitag ist die Vernehmlassung dazu abgeschlossen worden, der Bundesrat wird diese nun auswerten und voraussichtlich im Frühling 2012 eine Vorlage in die beiden eidgenössischen Räte bringen.

Mit einem Bahninfrastrukturfonds (BIF) soll nun auch die Bahn das bekommen, was die Strasse schon vor 5 Jahren erhalten hat: eine langfristige finanzielle Perspektive. Der BIF soll nicht nur die Investitionen in die Bahninfrastruktur tragen, sondern auch die ungedeckten Kosten für den Bahnbetrieb und den Bahnunterhalt. Letzterer wurde ja bekanntlich über eine Zeitspanne von über 10 Jahren vernachlässigt, so dass sich ein Nachholbedarf von einer halben Milliarde jährlich aufgestaut hat.

Der BIF ist eine gute Sache, denn eine so komplexe und hochgradig vernetzte Infrastruktur wie die der Bahnen ist auf langfristige Planung und Planungssicherheit angewiesen. Nur so lassen sich Ausbauten und Verbesserungen effizient realisieren.

Während sich beim BIF vom Prinzip her fast alle einig sind, so scheiden sich die Geister bei der Frage, wie dieser Fonds finanziert werden soll und wie viel Geld dafür zur Verfügung stehen soll. Der Vorschlag des Bundesrates geht hier teilweise in die falsche Richtung und zu wenig weit. Die Kantone wollen zu Recht mitreden bei der Verwendung ihrer Mittel und möchten nur für klar definierte Projekte in ihren Regionen Geld geben, statt einfach unbesehen in einen Fonds einzahlen. Die Grüne Partei hat in ihrer Vernehmlassung zu Recht dasselbe gefordert.

Und ja, die Frage: «Wie viel soll es denn sein?» wird die Diskussion mitprägen. Im Zeitalter der Energiewende ist die Verschiebung in Richtung des um den Faktor 3 bis 5 energieeffizienteren öffentlichen Verkehrs ein Gebot der Stunde. Man muss sich die Dimensionen vor Augen halten: Eine Verdoppelung des Anteils der Schiene beim Personenverkehr würde bedeuten, dass die Strasse immer noch einen höheren Anteil am Verkehrsvolumen tragen würde.

Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Ausbauprojekte erlauben aber keine Verdoppelung der Bahnkapazität und die Realisierungsdauer von gegen 40 Jahren ist viel zu lang. «Klotzen, nicht Kleckern» ist angesagt! Der erste Ausbauschritt muss vor 2025 realisiert sein und mindestens den doppelten Umfang haben.

Umso wichtiger ist es, dass die Projekte sorgfältig auf Kosten/Nutzen abgeklopft werden und Sorge getragen wird, das Optimum aus jedem investierten Franken zu holen. Dazu gehören faire und sachgerechte Variantenvergleiche. Die Beurteilung der beiden Varianten beim Zimmerberg durch das zuständige Bundesamt, die sich auf falsche Angaben der SBB abstützt, zeigt leider, dass hier noch einiges im Argen liegt.

Ich bin überzeugt, dass «Zimmerberg light» angesichts halbierter Kosten im Vergleich zum veralteten Basistunnel II eine Chance hätte, noch in den aufgestockten ersten Ausbauschritt zu schlüpfen. Mehr dazu ein andermal – geniessen Sie die Ferien, vielleicht mit einer Bahnfahrt? Im Bahncabrio über die Bernina z.B. hats noch Kapazität.

Martin Stuber, Kantonsrat Alternative – die Grünen, Zug

[Der Beitrag erschien in der Rubrik «ZUGER ANSICHTEN» der Neuen Zuger Zeitung am Samstag, 16. Juli 2011.]

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